| [1] |
140 D. XXII. Řády selské a instrukce hospodářské :
|
|---|
| [2] |
1. Bei jeder Herrschaft und bei jedem Gute, welches ein besonderes und
|
|---|
| [3] |
abgetheiltes Amt hat, ist ein ordentlicher Gerichtstag in jeder Woche festzusetzen,
|
|---|
| [4] |
an welchem alle Parteien, welche Beschwerden, Klagen oder andere in das Justiz-
|
|---|
| [5] |
fach einschlagende Geschäfte mündlich oder schriftlich anzubringen haben, zu er-
|
|---|
| [6] |
scheinen hätten. Bei den grösseren Herrschaften, z. B. Krumau, Wittingau oc,
|
|---|
| [7] |
können nach Erforderniss der Umstände auch zween solche Gerichtstage gehalten
|
|---|
| [8] |
|
|---|
| [9] |
2. Bei jeder Herrschaft und bei jedem eine besondere Amtirung habenden
|
|---|
| [10] |
Gute ist ein formliches Justizprotokoll auf die Art eines Exhibitenprotokolls mit
|
|---|
| [11] |
der ordentlichen Zahl der vorkommenden Sachen anzulegen, in welches alle bei
|
|---|
| [12] |
dem Gerichtstage von den Unterthanen pro et contra vorkommende Beschwerden,
|
|---|
| [13] |
Klagen und Anbringen in jener Sprache, welcher der Beklagte kündig ist, nach
|
|---|
| [14] |
der weiter unten vorkommenden Anordnung entweder durch den Gerichtsverwalter
|
|---|
| [15] |
selbst, oder durch den Amtsschreiber unter genauer Aufsicht des ersten Beamten
|
|---|
| [16] |
und unter Leitung des Gerichtsverwalters ganz kurz eingetragen und vorgemerket
|
|---|
| [17] |
|
|---|
| [18] |
3. Bei Todesfällen der Unterthanen müssen die — durch einen Beamten mit
|
|---|
| [19] |
Zuziehung des Richters und Geschwornen oder auch anderer zween Nachbaren —
|
|---|
| [20] |
aufgenommenen Vermögenbeschreibungen, so wie auch die von Zeit zu Zeit vorkom-
|
|---|
| [21] |
menden Testamente, Kauf-, Tausch- Schenkungs- oder Schuldbriefe, nicht minder
|
|---|
| [22] |
Icirats- oder andere Vertrdge, ebenfalls bei den Gerichtstagen in Gegenwart der
|
|---|
| [23] |
Parteien vorgetragen und verhandlet werden, um alsdann die letzteren zur Ein-
|
|---|
| [24] |
verleibung bringen zu können.
|
|---|
| [25] |
4. Bei einem Schuldenconcurse müssen alle cinkommende Anmeldungen in
|
|---|
| [26] |
das Justizprotokoll genau und auf die Stunde vorgemerket, die Concursordnung
|
|---|
| [27] |
pünctlich beobachtet, und überhaupt nach vollendeten Concurse alle rechtliche Vor-
|
|---|
| [28] |
bescheidungen vor dem Gerichtsverwalter ausgearbeitet, und dem Amte zur weiteren
|
|---|
| [29] |
Zustellung an die Parteien übergeben werden.
|
|---|
| [30] |
5. Sind die nöthigen Kauf-, Schuld-, Testamenten-, Inventur-, Erbabtretungs-,
|
|---|
| [31] |
Erbthcilungs- und andere erforderliche Justizbiicher, insofern solche noch nicht vor-
|
|---|
| [32] |
handen sind, gehörig einzuführen.
|
|---|
| [33] |
6. Hat der jedesortige Gerichtsverwalter auch darauf zu sehen, damit die
|
|---|
| [34] |
Waisenverwaltung, welehe bisher auf unsern Herrschaften ziemlich gut besorget
|
|---|
| [35] |
wurde, auch künftighin ordentlich geführt werde. In welcher Absicht derselbe in
|
|---|
| [36] |
zweifelhaften Fällen die nöthigen Belehrungen ertheilen müsste.
|
|---|
| [37] |
7. Die gerichtlichen 7axen müssten nach der im Druck bestehenden ah. Tax-
|
|---|
| [38] |
ordnung von den Unterthanen eingehoben, nóthigen Falls executivisch eingetrieben,
|
|---|
