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[1]	Patent o vyvazení půdy 1849, 4. bř. 723
[2]	8 9. Die Leistungen in Bodenfrüchten werden nach den für die Ausführung
[3]	des stabilen Grundsteuerkatasters festgesetzten Preisen zu Gelde berechnet. Für die
[4]	(tebietstheile, für welche die Katastralpreise bisher noch nicht festzesetzt wurden,
[5]	sind die Preise der Dodenfrüchte im kürzesten Wege, nach den für die Durchführung
[6]	des stabilen Katasters vorgezeichneten Grundlagen zu ermitteln.
[7]	$ 10. Die Preise anderer Naturalleistungen von landwirthschaftlichen Er-
[8]	zeugnissen werden nach den Katastralpreisen, und wo sic nicht bestehen, nach einem
[9]	denselben entsprechenden Werthanschlage berechnet.
[10]	$ 11. Die Preise der Arbeitsleistungen (Robot) werden nach dem Verhilt-
[11]	nisse ausgemittelt, in welchem der Werth der Zwangsverrichtung zu jenem der
[12]	freien Arbeit steht. Hiebei ist jedoch als Grundsatz festzuhalten, dass in keinem
[13]	Falle der Werth der Zwangsarbeit hóher als mit dem Drittheil des Werthes der
[14]	freien. Arbeit berechnet werden dürfe.
[15]	Wo zwischen den Parteien schon dermalen ein geringerer Reluitions- oder
[16]	Abolitionspreis besteht, als nach der ebenbezeichneten Werthbemessung entfiele, hat
[17]	der geringere Ablósungspreis als Grundlage für das Ausmass der Entschàdigung zu die-
[18]	nen. Der Werth der sogenannten gemessenen Robot, das ist jener für bestimmte
[19]	Arbeiten, ist durch Schätzung festzustellen,
[20]	$ 12. Unveränderliche Geldgiebigkeiten, als Robot- und Zehentgelder, oder
[21]	für Leistungen jeder anderen Art, sind nach dem bestehenden fixen Ausmasse zu
[22]	veranschlagen.
[23]	$ 13. Die bisher in Wiener-Währung, Einlösungs- oder Anticipations-Schei-
[24]	nen geleisteten Geldzinse werden nach dem Course von 250 für 100 auf Metall-
[25]	münze zurückgeführt.
[26]	$ 14. Die léntschädigung für Veränderungsgebühren, die sich nicht auf em-
[27]	phiteutische Verträge zwischen dem Ober- und Nutzungs-Eigent 'ümer, sondern auf dic
[28]	Landesverfassung, das Gesetz oder das Unterthansverhältniss gründen, wird nach
[29]	Abzug der Steuer, welche von dem Bezuge dieser (icbühren zu entrichten war, der
[30]	Auslagen der Grundbuchsführung und desjenigen Theiles der Ausgaben für die
[31]	Gerichtspflege und die politische Verwaltung, der durch die Kinnahmen der Herr-
[32]	schaft an Taxen und Jurisdictionsgebühren nicht gedeckt wurde, endlich nach Abzug
[33]	aller anderen Gegenleistungen auf Grundlage eines dreissigjàáhrigen Durchschnittes,
[34]	aus dem Staatsschatze vorlàufig mittelst einer Rente geleistet. Die Art und Weise,
[35]	wie die auf emphiteutischen Vertrágen gegründeten Veránderungsgebühren abzulósen
[36]	sind, bleibt besonderen Bestimmungen vorbehalten.
[37]	$ 15. Von dem Werthanschlage aller durch das Gesetz vom 7. September
[38]	1848 aufgehobenen oder zur Aufhebung bestimmten Leistungen, ausser den Ver-
[39]	ünderungsgebühren, wird der Werth der Gegenleistungen, die von dem Berechtigten
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