Facsimile Lines

1104

Page

[1]	Z roku 1826, 16. list. —1827, -4. led. 587
[2]	der geistlichen Dominien, so lange die Patrimonialgerichtsbarkeit überhaupt besteht, weder
[3]	zureichend begründet, noch auch wegen der eintretenden wichtigen Umstände. und Schwierig-
[4]	keiten. ausfülrbar.
[5]	Der oberste Gerichtshof bat sich daher zu Folge einer der k. k. Hofkanzlei gemachten
[6]	Króffnung vom 18. November I. J. darauf beschrünkt, dem Appellazionsgerichte cinzuschärfen,
[7]	über die genaue Handhabung der Hofdekreto vom 21. August 1788 und 4. September 1801,
[8]	deren Ausführung ohuchin durch das Hofdekret vom 17. Juni 1814 erleichtert ist, dann die
[9]	Anordnuug des Patents vom 9. April 1789, dass zur Führung des Grundbuches jederzeit ein
[10]	dazu geeignetes Kreditsindividuum zu stellen sei, gehörig zu wachen. Da die k. k. Hofkanzlei
[11]	Zugleich angegangen wurde, die Kreisümter anzuweisen, dass sie bei jeder sich ergebenden
[12]	schicklichen Gelegenheit, und vorzüglich nach dem Tode eines Pfarrers, welcher Unterthanen
[13]	hatte, sich die Überzeugung verschaffen, ob das Grundbuch und das Waisenamt in Ordnung
[14]	sci, dunit sogleich bei eiuem sich diesfalls ergebenden Gebreclien. die Einleitung wegeu Deckung
[15]	der Unterthanen getroffen werden könne; so werden die k. Kreisimter oc hievon in Folge
[16]	des Ilofkanzleidekrets vom 28. November 1. J. Hofzalil 33554 zur Wissenschaft und genauesten
[17]	Darnachachtung in die Kenntniss gesetzt. — Gubernialdekret vom 17. Dezember 1826, Gub.
[18]	Zahl 69361, an die k. Kreisimter uud die Kammerprokuratur.
[19]	Prov. Gesétzsammlung, VIII. Band von 1826, str. 294 č. 191,
[20]	1081.
[21]	1827, 4. ledna: Výtah z guberniálního nařízené ke skrácenému úřado-
[22]	vání v několika oborech, též k uvedení lepšího pořádku do správy kontribu-
[23]	čenských obilnich fondů.
[24]	Um bei den ohnehin gehäuften Geschäften aller Behörden eine Verminderung oder
[25]	doch: wenigstens Vereinfachung des Ganges der Verhandlungen zum Besten des Dienstes her-
[26]	heizuführen, findet die k. k. Landesstelle die nachstehende Verfügungen zu erlassen, und zwar:
[27]	I. In Geschäften der Steuerkassen und des Kontribuzionsgetreidfonds ..
[28]	9) Sind in Zukunft auch die mit den Verordnuogen vom 10. Oktober 1807 und 25.
[29]	September 1817 Zahl 40395 vorgeschriebenen jährlichen Ausweise über den Stand des Kon-
[30]	tribuzionsgetreidfonds von den k. Kreisimtern gerade an die k. Staatsbuchhaltung zum Amts-
[31]	gebrauche zu übergeben; in wie weit aber cine Vereinfachung desselben in den Rubriken
[32]	einzutreten hat, darüher wird die Weisung nachfolgen.
[33]	i Bei dieser. Gelegenheit wird jedoch bemerkt, dass die Laudesstelle aus den Getraid-
[34]	fondsliquidazionen und den häufig vorkommenden Kinschreiten um Nachsicht der Aufmass und
[35]	Bewilligung mehrjähriger Raten zur Tilgung der Kontribuzionsgetreidresten, daun um Ev-
[36]	bauung von Kontribuzionsgetreidschüttbóden, häufig die unangenehme Überzeugung erhalten
[37]	hat, wienach von mehreren k..Kreisümtern, ungeacltet der bestehenden so oft verschärften
[38]	Vorschriften zur Aufrechthaltung und Realisierung der Getreidhinterlegunysanstalt, entweder
[39]	gar nichts oder doch nur sehr wenig geschieht. Wenn der Zweck der Getreidhinterleguug,
[40]	welche sieh besonders iu den letzten Nothjahren in ihren Folgen so wohlthátig für den Kon-
[41]	tribuenten bewálirt liat, seinem. ganzen. Umfange nach erreicht werden soll, so muss der l'ond
[42]	in Kórnerbarschaft, und nicht blos in Resten auf dem Papiere bestehen, woraus der Kon-
[43]	tribuent in Noth- und Missjahren keine Unterstützuug erhalten -Jann. Nuchlüssigkeit und Un:
[44]	74°

Text view • Facsimile