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[1]	Z roku 1791, 7. a 18. list. 329
[2]	für den Fiskus oder den Unterthansadvokaten vorgemerkten Taxen und Stempel-
[3]	gebühren in Nachsicht gesetzt:
[4]	0) wenn der Gegentheil des Fiskus oder des Unterthansadvokaten in den
[5]	Ersatz der Gerichtskosten, worunter auch die laxen und Stempelgebühren einbe-
[6]	griffen sind, verurtheilet wird: dann hat der Fiskus oder der Unterthansadvokat
[7]	simmtliche Gerichtstaxen und Stempelgebiihreńn nach dem vorschriftmàssig anzu-
[8]	legenden Verzeichnisse von der Gegenparthei cinzubringen ;
[9]	c) wenn der Fiskus oder der Unterthansadvokat in den Krsaz der gegen-
[10]	theiligen Gerichtskosten verurtheilet wird. In diesem Fall bleibt der Fiskus oder
[11]	der Unterthansadvokat von den für seine Schriften, Expedizionen oc aufgelaufenen
[12]	Taxen und Stempelgebühren zwar für seine Person befreit, hingegen müssen diese
[13]	Gebühren, wenn er das Aerarium vertreten hat, von dem Aerarium, hat er aber
[14]	die Unterthanen vertreten, von diesen entrichtet werden.
[15]	Was die Fälle betrifft, wo das Fiskalamt den Fund der aufgehobenen Kloster,
[16]	Stiftungen oder Bruderschaften vertritt, hierüber gibt diejenige Bestimmung den
[17]	Ausschlag, welche den gesammten Behörden unter dem 30. Juni des J. 1785 bereits
[18]	zugesandt worden ist.
[19]	Kropáček, Gesetze Leopolds, IV. str. 531 č. 904.
[20]	779.
[21]	1791, 18. listopadu: K čemu krajští úřadové mají přihlížeti, když vyšetřují žádosti
[22]	poddaných za relutct roboty nebo stížnosti. jejich na reluici.
[23]	Gubernialverordnung in Böhmen den 18. November 1791.
[24]	Es häufen sich die Gesuche von Unterthanen, welche theils um die Bewil-
[25]	ligung, die Urbarialschuldigkeiten mit Geld reluiren zu därfen, theils um Vermin-
[26]	derung der ihnen von ihren Obrigkeiten bereits eingestandenen Reluition bitten.
[27]	Um die Belehrung zu vermeiden, welche bei jedem einzelnen Valle ůber die
[28]	diessfalls vorzunehmenden Untersuchungen crtheilt werden müssen, damit in diesem
[29]	Geschäfte gleichformig und zweckmässig zu Werk gegangen werde, hat das k.
[30]	Kreisamt bei einzelnen Untersuchungen folgende Direktiv-Regeln in Rücksicht zu
[31]	nehmen :
[32]	Unbeschadet des Eigenthum-Rechts, welches jede Obrigkeit auf die Frohnen
[33]	ihrer Unterthanen haben mag, bestehet der Wunsch Sr Majestat, die Reluition der
[34]	Naturalrobotdienste, so viel es, ohne dem obrigkeitlichen Eigenthum zu nahe zu
[35]	treten, sich thun lásst, zu verbreiten; an sich ist auch unter gewóhnlichen Um-
[36]	stánden diese Art der Schuldigkeitsleistung für beide Theile gleich vortheilhaft.
[37]	Hieraus folgt, dass so wie die Staatsverwaltung die Obrigkeiten gegen unbillige
[38]	Zudringlichkeiten der Unterthanen schützen würde, welehe, um sich blos von der
[39]	Archiv Cesky XXV. 42

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