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192 р. XXII. Řády selské a instrukce hospodářské ;

statt jährlicher bestimmter Zinse oder anderer Schuldigkeiten wandelbare Sterb-, Veränderungsfälle und Taxen eingehoben werden, nach dem erweislichen obrigkeit- lichen Genusse, welcher sich gemeiniglich alle 20 oder 25 Jahre zu ergeben pflegt, in eine bestimmte jährliche Ablösung verändert werden. Ks versteht sich jedoch, dass diese in einen jährlichen Zins veränderte Abgabe nur von dem unbeweglichen Vermögen gefordert werden kann.

K vysvětlení $ 14. vyàlo gub. nařízení 6. prosince 1789, jež se níže najde.

$ 15. Zu den simmtlichen, auf den Karper ciner Gemeinde fallenden ofen- tlichen Auslagen muss von allen denjenigen, welche in dem Gemeindeumfange Gründe von was immer für Gattung, auch Waldungen nicht ausgenommen, besitzen, sie mögen Obrigkeiten oder Unterthanen, und in der Gemeinde selbst wohnhaft sein oder nicht, nach dem Verhältnisse ihrer Grundbesitzungen in gleichem Maasse beigetragen werden.

$ 16. Da nun hiermit alles, was die unterthänigen Grundbesitzer betrifft, auf eine solehe Art eingeleitet worden, dass sie künftighin ihrer Erwerbung ohne irgend ein Besorgniss obliegen kónnen, so versehen Wir Uns, dass sie Unsere viterliche Absicht mit Dank erkennen, Unsere Befehle nicht zum Vorwande einer Wider- spenstigkeit oder voreiligen Behelligung missbrauchen; dass sie den für den Anfang dieser neuen Verfassung bestimmten Zeitpunkt ruhig abwarten, und inzwischen durch genaue Erfülung ihrer für jetzt noch bestehenden Obliegenheiten, als getreue und folgsame Unterthanen sich Unserer Vorsorge würdig machen werden; wie Wir dann gegen diejenigen, Welche in der Zwischenzeit zu gegründeten Klagen Anlass geben sollten, mit nachdrücklicher Strenge vorgehen lassen würden.

Gegeben oc Wien, den 10. Hornung 1789.

Joseph. (L. S.) Leopoldus Comes à Kollowrat, Johann Wenzel Graf von Ugarte. Regis Bohemiae Supremus & A. A. Ad mandatum sacrae caesarceae regiae primus Cancellarius. Majestatis proprium. Franz Karl Freiherr Kressel. Joseph von Koller.

Patent jest zde tištěn celý, vyjma formuli titulu císařova a dlouhé datování. Opsal jsem jej z tiště- ného exempláře, jenž se chová v hrabécím archivé Jindřichohradeckém, Klench Nr. 1272, Paket 82. 663. 1189, 12. ánora: Kterak se vymahá a zjišťuje náhrada přisouzená pod- danym utiskovanym.

Se Mt haben in Absicht auf die Eintreibung der von der politischen Gehórde erkannten Unterthansbedrückungs-Ersátze oder andern Vergütungen Folgendes zu entschliessen befunden : 1. Im allgemeinen ist die Regel zu beobachten, dass die Erkenntnisse der politischen



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